In der Bundestagssitzung am 21. Mai 2021 wurden mehrere Gesetzentwürfe und Anträge abgelehnt, die auf die Senkung des Wahlalters auf 16 für Bundestag und Europaparlament zielen. Hierzu sind eine Änderung des Grundgesetzes, des Bundeswahlgesetzes und des Europawahlgesetzes notwendig. Eingebracht wurden die Gesetzentwürfe von der Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen. Diese wurden neben Bündnis 90/Die Grünen auch von der FDP und Die Linke unterstützt, fand aber keine Mehrheit.
Die Grünen begründeten die Absenkung des Wahlalters damit, dass ein Ausschluss von 16 und 17 alten Jugendlichen nicht zwingend zu rechtfertigen ist. Diese Altersgruppe verfügt über die Einsichts- und Urteilsfähigkeit sowie das Verantwortungsbewusstsein, um am demokratischen Prozess teilzunehmen.
Dich interessiert was genau in der Bundestagssitzung gesagt wurde? Hier findest du die Aufzeichnungen der Redebeiträge.
Zur Webseite des Deutschen BundestagsEine Einschätzung des DBJR (Deutscher Bundesjugendring) kannst du hier nachlesen.
Zur Webseite des DBJR